Recht und Design

Durch die zunehmende Bedeutung von Informationen in vernetzten Systemen wächst die Notwendigkeit des verantwortungsvollen Umgangs mit diesen. Zwangsläufig wird damit auch das Recht zum Design-Gegenstand.

Liberstad

Liberstad soll die erste Privatstadt Norwegens werden. Sämtliche Dienstleistungen werden von privaten Akteuren angeboten und Bitcoin werden als Zahlungsmittel akzeptiert. Dahinter steht die Idee des Krypto-Anarchismus. Was genau ist Liberstad? Eine Stadt der Zukunft?

Abb.: Ubifacts

EuGH zur Vorratsdatenspeicherung

Mit dem Urteil in der verbundenen Rechtssache C-293/12 und C-594/12 erklärt der Gerichtshof die RL über die Vorratsdatenspeicherung für ungültig. Es handle sich um Eingriffe von großem Ausmaß und besonderer Schwere in die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf den Schutz personenbezogener Daten, der sich nicht auf das absolut Notwendige beschränke.

Abb.: eurostat

Informationsgesellschaft EU – Statistik

Die Europäische Union hat im Aktionsplan eEuropa 2002 das Ziel formuliert, Europa so rasch wie möglich ans Netz zu führen. Die Dienststellen der Kommission erstellen dazu unter anderem harmonisierte jährliche Statistiken über den Einsatz von IKT in Unternehmen und von Einzelpersonen. Die Statistik zeigt: Die größte Digitale Spaltung findet sich in Rumänien, Bulgarien und Griechenland. In Dänemark und Schweden sind die Menschen fast alle täglich online.

Abb.: wikipedia/gemeinfrei

Access Society

Maneki-Neko – die japanische Glückskatze – winkt uns mit der Pfote zu. So wie manche heute ihnen völlig unbekannten Menschen im Internet ihre Gedanken, Ideen, Bilder, Konzepte und Wissen schenken, so schenkt man diese Katze einem Fremden. Warum aber sollte jemand freiwillg und vielleicht mühsam erarbeitete Informtionen ohne Gegenwert mit anderen teilen wollen? Wir leben in der Access Society sagt der Ökonom Jeremy Rifkin …

Abb.: wikipedia/gemeinfrei

Intelligente Verkehrssysteme

Die Kommission hat eine Mitteilung zur wettbewerbsfähigen und ressourceneffizienten Mobilität in europäischen Städten verabschiedet. COM(2013) 913 final. Die Städte Europas seien zwar mit gut funktionierenden Verkehrssystemen verbunden, aber die Mobilität innerhalb der Städte würde zunehmend schwieriger und ineffizienter. Für viele Städte stelle insbesondere die chronische Verkehrsüberlastung ein Problem dar.

Abb.: ubifacts/gemeinfrei

Software-Agenten im Recht

Da Software-Agenten differenzierte Reaktionen auf unterschiedliche Wahrnehmungen und Erfahrungen erbringen und auch Lernprozesse in Gang setzen können, ist damit eine Vielzahl rechtlicher Problemstellungen verbunden. Es ist zu prüfen, welche rechtlichen Normen für die einzelnen Themenstellungen von Bedeutung sein können.

Abb.: Ronald Preuß/gemeinfrei

Software-Agenten als menschliche Vertreter

Unter Software-Agenten versteht man Computerprogramme, die zu einem gewissen eigenständigen und eigendynamischem (autonomen) „Verhalten“ fähig sind. Technisch und juristisch entscheidend ist, dass ein bestimmter Verarbeitungsvorgang abläuft, ohne dass mittels einer neuerlichen Eingabe durch den Benutzer ein Startsignal gegeben würde.

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